«Qualität, Nachhaltigkeit und Innovation statt Marktöffnung und Geld»

Die Vergabekriterien entwickelten sich weg vom Paradigma  «Marktöffnung, Wettbewerb und Geld» hin zur Haltung «Qualität, Nachhaltigkeit und Innovation» Dies sagt Marc Steiner, Bundesverwaltungsrichter im Video der Bürgergemeinde Arlesheim. Nachhaltigkeit solle künftig zu einem Zuschlagskriterium werden.

Marc Steiner ist in der Abteilung des Bundesverwaltungsgerichts tätig, welche u.a. Fälle des öffentlichen Beschaffungswesen beurteilt.

Politische Diskussion auf Bundesebene

Diesen Sommer ist der Nationalrat auf die Totalrevision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen eingetreten. Mit der Revision will der Bund die verschiedenen existierenden gesetzlichen Grundlagen harmonisieren. Damit kommt er auch einem Wunsch der Wirtschaft nach.

Derzeit liegt der Ball bei der ständerätlichen Kommission für Wirtschaft und Abgaben. Anschliessend geht das Geschäft zur Beratung in den Ständerat.

Öffentliche Vergaben als wichtiger Wirtschaftszweig

Bund, Kantone und Gemeinden sind verpflichtet, Bau-, Liefer- und Dienstleistungsverträge, deren Wert einen bestimmten Schwellenwert übersteigt, öffentlich auszuschreiben. Die Vergabe muss nach bestimmten rechtlichen Vorgaben durchgeführt werden. Dies gilt auch für alle Organisationen, welche öffentliche Aufgaben erfüllen, wie beispielsweise Vereine.

Allein die zentrale Bundesverwaltung beschaffte 2014 Bauleistungen, Waren und Dienstleistungen im Wert von 5,5 Milliarden Franken.

Weiterführende Informationen

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen
• Nachhaltige Beschaffung (Beschaffungskonferenz des Bundes)
• Der Zusammenhang zwischen neuem Waldgesetz und der Beschaffungsrechtsrevision, Interview mit Marc Steiner (Quelle: Vereinigung Beratender Ingenieurunternehmungen)
• Quelle Video: Bürgergemeinde Arlesheim, im Rahmen der Ausstellung «Bauen mit Buche»